Sie werden scherzhaft «Appenzeller» genannt, die Touristen mit AI-Schildern, die sich in den Touristen-Hotspots im Berner Oberland tummeln. In ihren Mietwagen bringen sie die Einheimischen manchmal zum Schmunzeln, manchmal zur Verzweiflung. Ortskundig sind sie nicht, und manchmal auch sonst nicht sehr stilsicher mit ihrem fahrbaren Untersatz.
Nicht selten kassieren diese Leute Bussen. Bloss: Häufig werden diese schlicht nicht bezahlt. Allein in der Gemeinde Interlaken klaffte letztes Jahr ein Loch von etwa 400'000 Franken, weil die Bussen im Ausland nicht eingetrieben werden konnten.
Keine Zahlen zu den Ausfällen im ganzen Kanton
Das stört den Berner SVP-Grossrat Samuel Krähenbühl. In einer «Kleinen Anfrage» verlangte er von der Berner Regierung Auskunft, wie hoch diese Ausfälle sind und was der Kanton unternimmt, um das Geld einzutreiben.
In seiner Antwort bleibt der Regierungsrat vage. Wie gross die Ausfälle kantonsweit sind, könne er mangels verlässlicher Zahlen nicht sagen. Zwar gebe es neu die Hafterhaltung auch für juristische Personen, das heisst: Die Mietwagen-Firmen müssen dem Kanton melden, welche Person sich am Steuer befand bzw. wer das Auto gemietet hatte, als es eine Busse absetzte.
Inkasso im Ausland ist schwierig
Nur müssen die Mietwagen-Firmen weder das Inkasso übernehmen noch die Busse aus der eigenen Kasse bezahlen, wenn die Lenkerin oder der Lenker nicht reagiert. Vorstoss-Schreiber Krähenbühl wollte wissen, ob man das allenfalls ändern und die Mietwagen-Firmen direkt zur Kasse bitten könnte. Dazu müssten zuerst Erfahrungen mit dem neuen Regime gesammelt werden, antwortet die Berner Regierung.
Es tönt aber nicht zuversichtlich, wenn der Regierungsrat schreibt: «Erste Erkenntnisse zeigen, dass die Kantonspolizei Bern von den Vermietungsfirmen zwar die Namen erhält, die Rechtshilfe aufgrund der eher kleinen Einzelbeträge dann jedoch oft in den jeweiligen Staaten nicht vollzogen wird.»
Bedenkliche Zustände in Tourismus-Hotspots
Auf Nachfrage sagt Grossrat Krähenbühl, es gehe vor allem um Touristen aus weiter entfernten Staaten, denn mit den europäischen Nachbarn gebe es mittlerweile Abkommen, die das Bussen-Inkasso regelten. Aber gerade in Interlaken mit vielen Reisenden aus Fernost und dem arabischen Raum seien die Zustände teilweise schon bedenklich.
Aber auch an Orten wie Sigriswil mit vielen Air-BnB-Unterkünften zeige sich zunehmend die Kehrseiten der schönen Tourimus-Medaille. Ob er in der Frage weiter aktiv bleiben will, lässt Krähenbühl offen. «Vielleicht werde ich nachfassen».
Mietwagen-Fahrer aus gewissen Ländern haben aber vorläufig weiterhin wenig zu befürchten, wenn sie «freestyle» durch die Schweiz fahren oder im Irgendwo parkieren. Dass sie zur Zahlung von Bussen gezwungen werden können, ist und bleibt ein schwieriges Unterfangen.
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