Kommissionssitzung verpasst – Baum pflanzen als Strafe
Wenn Mitglieder der Energie- und Klimakommission der Stadt Bern an einem Termin fehlen, sollten sie dies kompensieren. Das ist die Idee hinter der Motion «Bäume für Abwesenheit».
Ein Baum pro Sitzung
«Alle ständigen Mitglieder der Energie-und Klimakommission werden dazu aufgefordert, pro verfehlte Sitzung einen Baum ohne invasiven Charakter zu pflanzen.» So die Forderung der Fraktion Alternative Linke und Partei der Arbeit an den Berner Gemeinderat.
Die Energie- und Klimakommission setzt sich seit dem 1. August 2021 aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadtratsfraktionen und Vertretungen aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft, Energieversorgung, Umweltverbänden und der Zivilbevölkerung zusammen.
Die Fraktion betont die Wichtigkeit der Milizkommission, die sich vor fast einem Jahr zum ersten Mal traf. Es kommt immer wieder vor, dass einzelne Mitglieder nicht an den Sitzungen teilnehmen können. Die Motion wollte dies bestrafen. Da die Mitglieder es versäumen würden, während der Sitzung zu einer gelingenden Klimapolitik der Stadt Bern beizutragen, sollten sie als Kompensation dafür einen Baum pflanzen.
Kein offenes Ohr im Gemeinderat
Der Gemeinderat sieht die Sache anders. Er ist zwar einverstanden, dass die Mitglieder die Aufgabe ernst nehmen und an den Sitzungen teilnehmen sollten. Doch er zeigt Verständnis für die Abwesenheiten. Die Gründe dafür könnten in einem Milizsystem «vielfältig» sein, so der Gemeinderat in seiner Antwort auf die Motion. Weiter stellt er klar, dass die Massnahme «nicht im Zuständigkeitsbereich des Stadtrats» läge. Aber auch der Gemeinderat selbst habe keine Berechtigung die betroffenen Personen zu Kompensationen zu verpflichten oder diese gar zu kontrollieren.
Der Gemeinderat geht noch einen Schritt weiter. Es fehlt nicht nur die rechtliche Grundlage, sondern auch die Motivation für eine solche Baum-Strafe: «Zudem schätzt der Gemeinderat die Arbeit der Energie- und Klimakommission sehr und sieht keinen Anlass, gegen deren Mitglieder Sanktionen zu ergreifen.»
In der Antwort weist der Gemeinderat lediglich darauf hin, dass eine Hybrid-Teilnahme und vorzeitige Planung es möglich machen, dass die Mitglieder an Sitzungen teilnehmen können. Aus diesen Gründen beantragt der Gemeinderat dem Stadtrat, die Motion abzulehnen.
(ape)