Stadtratssitzung

Mikrofon wird abgestellt: «Gelb-Rot» für Erich Hess

03.02.2023, 19:05 Uhr

· Online seit 03.02.2023, 17:36 Uhr

Der Ratspräsident Michael Hoekstra hatte genug von Erich Hess. Gegen Ende der Stadtratssitzung vom 2. Februar schaltete der Stadtratspräsident dem SVP-Mann das Mikrofon aus. Für Hoekstra wars «genug», doch Hess will weiterdiskutieren.

Quelle: BärnToday

Wie das Onlinemedium «Hauptstadt» schreibt, habe sich «die rote Karte angebahnt». Bereits vorher habe Hess Frauen mit Worten beschrieben, die Hoekstra nicht dulden wollte. Mit Verweis auf Artikel 54 des Geschäftsreglements des Berner Stadtrats stellte er dem SVP-Aushängeschild das Mikrofon aus.

Art. 54 – Verletzung des parlamentarischen Anstands

Wenn Mitglieder des Stadtrats den parlamentarischen Anstand verletzen, namentlich wenn sie sich beleidigende Äusserungen gegen den Rat oder einzelne Mitglieder erlauben, werden sie von der Sitzungsleitung zur Ordnung gerufen. Bleibt der Ordnungsruf ohne Wirkung, soll den Fehlbaren sofort das Wort entzogen werden. Wird gegen den Ordnungsruf oder gegen den Wortentzug Einsprache erhoben, entscheidet der Stadtrat. Dauern die Störungen fort, hat das Präsidium des Stadtrats die Sitzung unverzüglich zu unterbrechen oder aufzuheben. Bei Wiederaufnahme der Verhandlungen hat der Stadtrat auf Antrag des Präsidiums des Stadtrats in erster Linie über den Ausschluss des fehlbaren Mitglieds für die Dauer der Sitzung zu entscheiden. Es findet dazu keine Diskussion statt.

(dak)

veröffentlicht: 3. Februar 2023 17:36

aktualisiert: 3. Februar 2023 19:05

Quelle: BärnToday

Mehr lesen über

Stadtrat

Stadt Bern