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Sitzungsgelder der Berner Parlamente variieren stark

Parlamentsbetrieb

Sitzungsgelder der Berner Parlamente variieren stark

· Online seit 27.01.2023, 09:54 Uhr
Die Parlamente der drei grössten Berner Städte kosten ungleich viel. Im Vergleich mit Thun erhalten Mitglieder des Berner Stadtparlaments so fast das doppelte Sitzungsgeld. In Anbetracht der Grösse – in Bern sitzen doppelt so viele Personen im Parlament wie in Thun – und der Anzahl Sitzungstage unterscheiden sich die Kosten deutlich.
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Während Bern sich letztes Jahr ein Parlament für 626'080 Franken leistete, gab Thun 97'250 Franken für seinen Stadtrat aus, teilten die Ratsbüros auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. In Biel kannte das Ratsbüro die Kosten für das Jahr 2022 noch nicht. Im Jahr davor kostete aber der Parlamentsbetrieb 244'620 Franken.

Die Anzahl Mitglieder und Sitzungen sowie die Höhe der Sitzungsgelder unterscheiden sich von Stadt zu Stadt stark. Diese Faktoren sind massgebend für die Zusammenstellung der Kosten.

Nicht mehr als 100 Franken in Thun

Die Mitglieder des Berner Stadtparlaments werden pro Sitzung mit 130 Franken entschädigt, in Biel sind es 85 und in Thun 75 Franken. Dabei ist zu beachten, dass je nach Länge der Sitzungen die Entschädigung variiert.

In Thun gibt es schon nach zwei Stunden und für jede weitere Stunde einen Zuschlag, nämlich die Hälfte des Sitzungsgeldes. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Bern und Biel müssen dafür über drei Stunden länger sitzen. In Bern gibt es dann das doppelte Sitzungsgeld, in Biel wird der Beitrag auf 120 Franken erhöht.

Das Ratspräsidium wird zusätzlich entschädigt. In Bern und Biel gibt es für diese Rolle jeweils das Doppelte der übrigen Ratsmitglieder. In Thun sind es 90 Franken pro Sitzung.

Der Thuner Stadtrat müsste sein Geschäftsreglement ändern, um dem Präsidium das Doppelte bezahlen zu dürfen. Denn laut dem städtischen Gesetz darf die Entschädigung der Ratsmitglieder höchstens 100 Franken pro zweistündige Sitzung betragen.

23 Sitzungstage in Bern

In Bern tagte das Parlament mit 47 Sitzungen an 23 Tagen am häufigsten. In Biel treffen sich die Abgeordneten in der Regel am dritten Donnerstag des Monats. Bei einer grossen Anzahl an Geschäften sind Doppelsitzungen üblich. Dann tagt der Rat auch am vorangehenden Mittwoch. Insgesamt trafen sich letztes Jahr die Ratsmitglieder an 17 Abenden. In Thun gab es 12 Stadtratssitzungen.

Die Grösse des Parlaments hat natürlich auch einen Einfluss auf die ausbezahlten Sitzungsgelder. Thun verfügt mit 40 Sitzen über das kleinste Parlament der drei grössten Städte des Kantons. In Biel sind es 60 und in Bern 80 Abgeordnete. Die Gelder werden nur ausbezahlt, wenn die Personen anwesend sind.

Auch entschädigt werden die verschiedenen Kommissionen, das Stadtratsbüro und je nach Parlament ist eine Jahrespauschale für Spesen einberechnet.

Bern kennt Teuerungsausgleich

Als einziger der drei Stadträte werden in Bern die Sitzungsgelder der Teuerung angepasst. Somit erhalten die Stadtratsmitglieder dieses Jahr 4,2 Prozent mehr als noch im letzten Dezember. In Biel habe sich die Höhe der Beträge seit 18 Jahren nicht verändert, sagte eine Mitarbeiterin des Ratssekretariats der Keystone-SDA.

(sda/dak)

veröffentlicht: 27. Januar 2023 09:54
aktualisiert: 27. Januar 2023 09:54
Quelle: BärnToday

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