Experte über Sommaruga

«Sie war eine unglaublich fleissige Bundesrätin»

· Online seit 02.11.2022, 19:19 Uhr
Nach 12 Jahren ist Schluss: Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt auf Ende Jahr zurück. Bis heute Mittag habe nichts auf diesen Entscheid hingedeutet, sagt Polit-Experte Mark Balsiger im Interview. In
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BärnToday: Was für eine Bundesrätin war Simonetta Sommaruga?

Mark Balsiger: Sie war eine unglaublich fleissige und pflichtbewusste Bundesrätin. Sie hatte den Anspruch, zu gestalten. Und sie hat das geschafft, obwohl die Mühlen der Schweiz sehr langsam mahlen. Sie hat auch gemerkt, dass es schwierig ist, ganz grosse Brocken zu bewegen. Manchmal ist sie auch aufgelaufen. Das gehört zur Schweizer Politik, im Gegensatz zum Ausland, wo man nach Niederlagen oft zurücktreten muss. Sie war bemüht, hatte einige Erfolge, wusste aber auch, dass es in ihrem Amt Grenzen gibt.

Was waren ihre grössten Erfolge?

Spontan kommt mir das Projekt mit der Wiedergutmachung gegenüber den Verdingkindern in den Sinn. Da ging es darum, nicht nur bei allen betroffenen Leuten um Entschuldigung zu bitten, sondern auch die finanzielle Abgeltung zu regeln. Dieses Projekt war Frau Sommaruga sehr wichtig und sie konnte es von A bis Z prägen.

Quelle: CH Media Video Unit / Silja Hänggi

Wo musste sie mehr kämpfen?

Die härteste Niederlage fing sie vermutlich mit dem CO2-Gesetz ein, das vom Volk relativ deutlich abgelehnt wurde. Dort hoffte sie, dass sie an die Energiestrategie 2050 anknüpfen kann, die sie auch geprägt hat. Das war sicher eine harte Niederlage für sie.

Inwiefern war der Rücktritt absehbar?

Es hat bis heute Mittag nichts darauf hingedeutet, dass sie aufhört. Weil es ja einen persönlichen und sehr dramatischen Grund hat, müssen wir Verständnis haben. Wir können den Hut ziehen, dass sie das Bundesratsamt hinten anstellt und sich um ihren Mann kümmert, der in einer ganz schwierigen Phase seines Lebens ist.

Für den SVP-Sitz des Zürchers Ueli Maurer wird der Berner Albert Rösti als Favorit gehandelt. Nimmt jetzt eine Zürcherin den Platz von Bernerin Sommaruga ein?

Es ist sicher relativ schwierig, nach 12 Jahren einer Berner SP-Bundesrätin nahtlos wieder jemanden aus der SP des Kantons Bern zu bringen. Es ist gut möglich, dass die Partei jetzt Schaulaufen macht und ihre Leute zeigt. Auch dort, wo die Kandidatur nicht ganz ernst gemeint ist: Wer Interesse für den Bundesratssitz anmeldet, steht im Schaufenster. Das ist Gratiswerbung im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen 2023.

Wer könnte auf Simonetta Sommaruga folgen?

Ich kann mir gut vorstellen, dass Eva Herzog, Ständerätin Basel-Stadt, eine ernsthafte Kandidatin werden könnte. Diverse Sozialdemokratinnen aus dem Kanton Zürich werden sich ernsthafte Gedanken machen. Vielleicht gibt es noch eine Überraschung.

(raw)

veröffentlicht: 2. November 2022 19:19
aktualisiert: 2. November 2022 19:19
Quelle: BärnToday

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