Joe Biden in Kiew: «Putins Krieg wird scheitern»

US-Präsident Joe Biden ist am Montag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Vor einer geplanten Reise nach Polen kam der Demokrat in die Hauptstadt Kiew – seine erste Visite in dem Land seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast genau einem Jahr.

Aus Sicherheitsgründen war der Besuch nicht angekündigt worden.

Biden traf auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Beide gedachten gemeinsam der ukrainischen Gefallenen. Während des Aufenthalts gab es Luftalarm. Kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Überfalls ist dies für Biden der erste Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise lange Zeit geheimgehalten.

Vor Journalisten hielt Biden eine Rede, in der er der Ukraine noch mehr Hilfe in Form von Waffen und Munition zusicherte. «Die Ukraine steht vor schwierigen Tagen, Wochen und Jahren», sagte Biden. Zudem äusserte sich der US-Präsident zum Vorhaben Russlands: «Putins Krieg und Eroberung wird scheitern.» 

Besuch mit symbolischem Wert

Dass er seinen Besuch nun unmittelbar vor den ersten Jahrestag des Kriegsausbruches legte, hat hohen Symbolwert - als Zeichen der Unterstützung des wichtigsten und mächtigsten Verbündeten. In den vergangenen Monaten hatten die Amerikaner in rasanter Abfolge diverse Pakete mit Waffen und Munition in milliardenschwerem Umfang auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Pentagons haben die USA der Ukraine seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.

Biden und seine Regierung haben der Ukraine zugesichert, ihr auch langfristig beizustehen – solange es nötig sei. Dies hatte die US-Regierungszentrale auch als Kernbotschaft für Bidens Besuch in Polen ausgegeben. Nun überbrachte er diese persönlich in Kiew.

Spekulationen über Besuch bereits vor Wochen

Russland war am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert und führt seitdem einen brutalen Krieg gegen das Nachbarland. In den vergangenen Wochen war bereits spekuliert worden, dass Biden seine Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weisse Haus hatte mehrfach erklärt, das sei nicht geplant. Hochrangige Reisen in Krisengebiete werden allerdings üblicherweise bis zum letzten Moment geheimgehalten.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht - einige auch mehrfach. Auch aus den USA waren bereits mehrere Regierungsmitglieder dort, ebenso Bidens Ehefrau Jill. Als Präsident war Biden bislang noch nie in der Ukraine. Für ihn gelten generell deutlich höhere Sicherheitsanforderungen.

Gespräche zwischen Biden und Nato-Staaten

Am Dienstag und Mittwoch plant Biden Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weissen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss. Am Mittwoch will Biden zudem mit Vertretern weiterer osteuropäischer Nato-Staaten zusammenkommen.

Der US-Präsident hatte Polen zuletzt Ende März 2022 besucht, rund einen Monat nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Schon damals hatte Biden vor dem Warschauer Königsschloss eine viel beachtete Rede gehalten. Darin versicherte er der Ukraine Beistand und griff den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf an.

(sda/bla/log)