Stadt Bern schliesst Abstimmungsbriefkasten – weil er zu beliebt ist

Was ist mit dem Abstimmungsbriefkasten beim Fundbüro an der Predigergasse passiert? Diese Frage hat SVP-Stadtrat Janosch Weyermann via Kleine Anfrage dem Gemeinderat gestellt. Die Stadtberner Stimmbevölkerung sei darüber nicht informiert worden, moniert er.

Jetzt nimmt die Stadtregierung Stellung. «Der Briefkasten am Standort Fundbüro hat sich nicht bewährt», schreibt der Gemeinderat und liefert dafür eine sonderbare Erklärung.

Der Briefkasten habe «wenig Fassungsvermögen und musste darum teilweise mehrmals täglich geleert werden, um die sichere Stimmabgabe zu gewährleisten». Heisst übersetzt: Zu viele Stimmzettel wurden abgegeben – der Briefkasten war zu beliebt.

SVP-Politiker findet Argumente der Stadt «lächerlich»

«Ich finde die Antwort des Gemeinderates ziemlich lächerlich», sagt Weyermann auf Anfrage von BärnToday. «Dass der Briefkasten viel genutzt wurde, ist das komplette Gegenteil davon, dass er sich nicht bewährt hätte.»

Weiter weist der Gemeinderat darauf hin, dass in der Stadt Bern mit ihren beiden Kästen beim Erlacherhof und im Bienzgut in Bümpliz weiterhin «gute Möglichkeiten zur Stimmabgabe» bestünden. In Zürich oder Basel gebe es nur einen einzigen, so die Stadt. «Vergleiche mit anderen Städten finde ich immer sehr schwierig», sagt der SVP-Stadtrat dazu. «Bern ist Bern und Zürich ist Zürich.»

Janosch Weyermann kämpft weiter

Die letzte Stunde des Standortes Fundbüro soll aber noch nicht geschlagen haben. «Ich werde eine dringliche Motion einreichen, dass der Briefkasten so schnell wie möglich wieder in Betrieb genommen wird», kündigt Weyermann an. Wenn das tägliche Leeren tatsächlich ein Problem darstelle, solle die Stadt einen anderen passenden Standort suchen. «Es gibt genügend Verwaltungsgebäude, wo man so einen Briefkasten einrichten könnte.»

Zudem fordert er, dass künftig in jedem Stadtteil das Couvert gratis eingeworfen werden kann. Dazu hielt der Gemeinderat kürzlich fest, dass die Suche nach geeigneten Standorten «schwierig» sei. Zudem führten die regelmässigen Leerungen zu einem «erheblichen Aufwand». Bei hoher Stimmbeteiligung müssten die Briefkästen bis zu dreimal täglich geleert werden, so die Stadtregierung im Juni.