Biotope auf Fruchtfolgeflächen sollen kompensiert werden
Schutzgebiete wie Biotope würden häufig zulasten von Fruchtfolgeflächen – Ackerböden, die der Ernährungssicherheit dienen – errichtet. Dies führe zu einem Verlust an fruchtbaren Landwirtschaftsboden, sagte der Motionär Hans Jörg Rüegsegger (SVP/Riggisberg). Es komme auch vor, dass die Bewirtschaftung in Gebieten um diese Biotope eingeschränkt werde.
Die für die Landwirtschaft verlorenen Gebiete müssten in demselben Umfang und derselben Qualität kompensiert werden, lautete die Forderung von Rüegsegger. Zudem sei das Inventar an Fruchtfolgeflächen im Kanton Bern nahezu ausgeschöpft und damit wäre auch der Spielraum für einen Verzicht auf eine Kompensation klein.
Wandlung in ein Postulat scheitert
Laut der zuständigen Regierungsrätin Evi Allemann (SP) würde das Anliegen der Motion bereits heute fast immer erfüllt. Es gebe aber im Einzelfall noch Optimierungspotential. Der Regierungsrat sei einverstanden, restriktiver mit der Handhabung umzugehen. Allemann beantragte die Wandlung in ein Postulat.
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Der Motionär hielt an seiner Motion fest und überzeugte seine eigene Fraktion sowie die GLP, die Mitte, die FDP und die EDU. Die SP-Juso, die Grünen und Teile der EVP stimmten dagegen. Der Regierungsrat wird dem Kantonsparlament eine Baugesetzrevision mit dem Anliegen der Motion vorlegen müssen.
(sda/sst)