Parkplatzproblem bei KFC und Burger King: Regierungsstatthalter nimmt Stellung
Wer ist nun dafür verantwortlich, dass die drei Betriebe KFC, Burger King und Sparexpress beim Aarwangenkreisel in Langenthal mit offiziell nur 31 Parkplätzen wirtschaften dürfen? Die Ausgangslage ist komplizierter als es den Anschein macht. Der Oberaargauer Regierungsstatthalter Stefan Costa erklärt, wie es dazu kommen konnte und gibt Lösungsvorschläge.
Herr Costa, wie kommt es, dass nur so wenige Parkplätze bewilligt wurden für drei Take-away-Betriebe auf so engem Raum?
Entscheidend für die Berechnung der Anzahl Parkplätze ist die kantonale Bauverordnung. Diese berechnet anhand der Quadratmeter Betriebsfläche die nötige Anzahl Parkplätze. Beim vorliegenden Objekt ergaben die Berechnungen eine minimale Anzahl von 28 und eine maximale Anzahl von 41 Parkplätzen. Die vorgesehenen 31 Parkplätze waren also bewilligungsfähig und wir haben das Baugesuch dementsprechend positiv beurteilt.
Nun stehen aber diese vorgesehenen 31 Parkplätze noch nicht zur Verfügung.
Das ist so. Ich habe vor ein paar Tagen persönlich vor Ort vorbeigeschaut und festgestellt, dass einzelne Parkplätze noch mit Baumaterial und Firmenfahrzeugen belegt waren. Das ist sicher ein wenig unglücklich. Ich habe deshalb der Stadt Langenthal informell vorgeschlagen, sie solle von den Betreibern einen Ordnungs- und Parkdienst einfordern, zumindest solange, bis alle Parkplätze benutzbar sind.
Ein anderes Problem ist die Verkehrssituation. Die Einfahrt zum Parkplatz liegt nahe beim wohl meistbefahrenen Kreisel im Oberaargau. Gefährliche Situationen sind die Folge.
Die verkehrsmässige Beurteilung hat das Strasseninspektorat des Kantons Bern vorgenommen. Die Verantwortlichen haben das geprüft und der Verkehrssituation so zugestimmt. Ein ebenfalls informeller Vorschlag von meiner Seite an die Stadt Langenthal war, das Gespräch mit den Nachbarsbetrieben (bspw. Auto Studer und Nencki) zu suchen. So könnte beispielsweise am Wochenende die Parkplatzsituation mit den freistehenden Parkplätzen der Mitarbeiter entschärft werden. Das könnte vielleicht eine Lösung sein.
Ist das Gesetz im vorliegenden Fall zu starr? Ein Fast-Food- respektive Take-away-Betrieb benötigt wohl mehr Parkplätze als ein normales Restaurant.
Das Gesetz ist möglicherweise tatsächlich etwas starr, aber die Kantonale Bauverordnung ist nun mal so ausgestaltet. Es macht sicherlich einen Unterschied, ob es sich um einen Take-away-Betrieb handelt oder um einen Landgasthof. Hinzu kommt in dem Fall die beschränkte Parzellengrösse. Wegen dieser konnten die Bauherren die maximal möglichen 41 Parkplätze nicht realisieren. Es hat schlicht zu wenig Platz dafür.
War es denn ein Fehler, auf einer so kleinen Parzelle gleich drei Take-away-Betreibe zu bewilligen?
Das ist fraglich. Letztendlich ist das Baubewilligungsverfahren so gelaufen. Die Stadt und auch wir vom Regierungsstatthalteramt haben das so beurteilt und als machbar eingestuft. Jetzt muss man halt noch etwas optimieren.
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