Demo-Verbot

Klimaaktivisten dürfen nicht gegen Rösti demonstrieren

· Online seit 06.12.2022, 15:47 Uhr
Am Mittwoch hätten Klimaaktivisten gegen eine allfällige Wahl von Albert Rösti demonstrieren wollen. Die Stadt Bern machte ihnen allerdings einen Strich durch die Rechnung.
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Kundgebungen sind auf dem Bundesplatz während der Session nicht erlaubt – ausser, es handelt sich um Kleinstkundgebungen mit einer geringen Anzahl an Personen. Dies wollte sich der Klimastreik zu Nutze machen und morgen «gegen eine allfällige Wahl des Erdöllobbyisten Albert Rösti» protestieren, wie die Gruppe in einer Medienmitteilung schreibt. Die Wahl des SVP-Politikers aus Uetendorf wäre laut der Gruppe «eine klimapolitische Katastrophe».

Laut dem Nachrichtenportal Watson hätten die Klimaaktivistinnen und Aktivisten zwei Kundgebungen abhalten wollen: Eine kleine Demonstration zwischen 8 und 10 Uhr und eine grössere Demonstration mit bis zu 600 Leuten um 18.15 Uhr, also nach Ende des Parlamentsbetriebs an diesem Tag.

Daraus wird allerdings nichts: Die Berner Polizei habe jegliche Form von Protest unter Androhung von strafrechtlichen Massnahmen verboten, schreiben die Aktivisten weiter. Die Stadt selbst erklärte gegenüber Watson, dass die Voraussetzungen für eine Spontankundgebung bei beiden geplanten Demonstrationen nicht gegeben seien.

(pfl)

veröffentlicht: 6. Dezember 2022 15:47
aktualisiert: 6. Dezember 2022 15:47
Quelle: BärnToday

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