Keine Abstimmung

Initianten ziehen Initiative gegen F-35-Kampfjets zurück

20. September 2022, 07:19 Uhr
Der Weg für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 ist frei. Die Initianten der Initiative «Stopp-F-35» ziehen ihr Begehren zurück.
Über die Beschaffung des F-35-Jets wird nicht mehr abgestimmt.
© Armasuisse

«Mit bereits unterschriebenen Kaufverträgen eine Volksabstimmung durchzuführen, wäre eine demokratische Farce. Die Stimmbevölkerung würde über etwas abstimmen, was unabhängig vom Ergebnis keine Wirkung hätte», wird GsoA-Sekretärin Anja Gada in einer Mitteilung der «Allianz gegen den F-35» zitiert.

«Viele Menschen würden mit einer solchen Pseudoabstimmung ihr Vertrauen in die Demokratie verlieren.» Dazu wolle man keine Hand bieten, begründeten die Initianten den Rückzug der Initiative.

Die Initianten sparten nicht mit Kritik an der zuständigen Armeechefin, Bundesrätin Viola Amherd. Der symbolisch frühe Zeitpunkt der Unterschrift unter den Kaufvertrag zeige «einmal mehr, wie wenig Bundesrätin Viola Amherd die direkte Demokratie wert ist.»

(sda/lba)

Quelle: sda
veröffentlicht: 20. September 2022 06:36
aktualisiert: 20. September 2022 07:19
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