Bundesrat

Rösti im Uvek könnte laut Politologe eine Chance sein

· Online seit 08.12.2022, 17:29 Uhr
Auf den ersten Blick könne man sagen, die Linke habe bei der Departementsverteilung verloren, da Albert Rösti das Umweltdepartement übernehme, sagte Politologe Michael Hermann auf Anfrage. Dies könne aber auch eine Chance sein.
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Die Energiewende in Schweiz sei bisher weniger an der Politik gescheitert als an der Stimmbevölkerung. Darum könne man sich nun täuschen, und Rösti als Vorsteher könnte Bürgerliche vom Thema überzeugen und eine Mehrheit schaffen, denn Vorgängerin Simonetta Sommaruga habe immer einen Gegenwind von rechts gespürt, sagte Hermann am Donnerstag.

Die Energiethematik habe sich zudem geöffnet, so sei zum Beispiel Solarenergie nicht mehr nur «grüne Spinnerei», sondern eine Möglichkeit für Energieautonomie.

EJPD schwierig für Linke

Zu Elisabeth Baume-Schneider als Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements sagte Hermann, auch ihre Mitstreiterin Eva Herzog wäre dort gelandet. Es sei ein schwieriges Departement für die Linke. Doch er habe das Gefühl, Herzog wäre die einfachere Anti-Figur gewesen, als die bodenständige Baume-Schneider. Die Übernahme des EJPD durch die SP könne so einen anderen Effekt haben, als gedacht.

Dass Alain Berset offensichtlich nicht wechseln durfte, könnte zur Folge haben, dass er nicht mehr allzu lange bleibe. Es könnte schon bald eine neue Konstellation im Bundesrat geben, so der Politologe weiter.

Pragmatische Politik

Karin Keller-Sutter ihrerseits sei Allrounderin und begabte Politikerin und werde ihr neues Amt im Finanzdepartement «sicher gut meistern». Als Bürgerliche stehe sie auf der Linie ihres Vorgängers Ueli Maurer und stehe für pragmatische Politik.

Schliesslich herrsche nun im Bundesrat eine rechte Mehrheit. Entscheidend sei zudem, welche Person die FDP vertrete, auch dies habe einen Einfluss.

(sda/raw)

veröffentlicht: 8. Dezember 2022 17:29
aktualisiert: 8. Dezember 2022 17:29
Quelle: BärnToday

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