800 Menschen betroffen

Schweiz nimmt vorerst keine «Resettlement»-Flüchtlinge mehr auf

18.12.2022, 15:54 Uhr
· Online seit 18.12.2022, 15:49 Uhr
Justizministerin Karin Keller-Sutter (FDP) hat das «Resettlement»-Programm zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge vorübergehend ausgesetzt. Ihr Departement argumentiert mit den ausgeschöpften Kapazitäten im Asylbereich.
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Das «Resettlement»-Programm sei seit dem 30. November sistiert und werde im Frühjahr neu bewertet, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Sonntag auf Anfrage mit. Es bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der «NZZ am Sonntag» und der Westschweizer Zeitung «Le Temps».

Betroffen vom Entscheid sind laut SEM 800 Flüchtlinge, die vorerst nicht einreisen können. Im Rahmen des im Mai 2021 verabschiedeten Resettlement-Programms hatte sich der Bund bereit erklärt, in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 1820 Flüchtlinge in sehr prekären Situationen – etwa Frauen, Kinder oder Kranke – dauerhaft aufzunehmen.

Seit Mitte der 1950er Jahre habe die Schweiz mit dem «Resettlement»-Programm regelmässig Flüchtlingsgruppen aufgenommen, wie das Staatssekretariat für Migration auf seiner Website schreibt. In den 1990er-Jahren wurde das Programm nach der Aufnahme von zahlreichen Flüchtlingen aus Ex-Jugoslawien vom Bundesrat ausgesetzt. Rund 20 Jahre später beschloss aufgrund des syrischen Bürgerkriegs erneut Gruppen von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aufzunehmen.

(sda/dak)

veröffentlicht: 18. Dezember 2022 15:49
aktualisiert: 18. Dezember 2022 15:54
Quelle: BärnToday

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