Experte klärt auf: Berner Polizei müsste Bussen nicht rückerstatten

Betroffen waren vier Messsysteme in der Stadt Bern, wie die Berner Kantonspolizei am Montag in einer Medienmitteilung einräumt. Die knapp 10'000 betroffenen Personen, die fälschlicherweise geblitzt wurden, würden in den kommenden Tagen brieflich informiert. Rund 6000 bereits bezahlte Ordnungsbussen werden zurückerstattet.

Den Fehler bemerkt hat die Kantonspolizei Bern, nachdem es zwischen dem 12. September und dem 19. Oktober dieses Jahres zu überdurchschnittlich vielen Geschwindigkeitsüberschreitungen kam und vermehrt auch Rückmeldungen von Betroffenen eingegangen sind.

Zugelassen trotz falscher Programmierung

Bei den falsch programmierten Geräten handle es sich um eine neue Generation von Messsystemen mit Schleifentechnologie. Die Geräte seien durch das Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas) geprüft und zugelassen worden. Schweizweit seien nur die vier Anlagen in Bern im Einsatz gestanden:

• Kirchenfeld-/Mottastrasse in Richtung Monbijoubrücke
• Papiermühlestrasse/Argauerstalden in Richtung Bärengraben
• Kirchenfeldstrasse/Juiläumsplatz in Richtung Thunplatz 
• Ziegler-/Effingersstrasse in Richtung Eigerplatz.

Anlagen sollen wieder in Betrieb genommen werden

Die Anlagen seien am 19. Oktober gestoppt worden, hiess es weiter. Die Kantonspolizei schreibt, dass sie die vier Standorte wieder in Betrieb nehmen würde, sobald die Geräte vom Metas wieder freigegeben worden seien.

(sda/sst)