«Volles Wochenende»

Nahost-Kundgebungen sind dieses Wochenende in Bern nicht bewilligt

18.10.2023, 17:17 Uhr
· Online seit 18.10.2023, 17:08 Uhr
Noch am Dienstagabend sagte der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried im Rahmen einer Trauerfeier für die Opfer in Gaza und Israel, dass Bern als Bundesstadt kulanter im Umgang mit Nahost-Kundgebungen sein müsse. Jetzt spricht sie für das kommende Wochenende keine Bewilligung aus. Andere Städte hatten diese von Beginn weg verboten.

Quelle: BärnToday / Urs Grossenbacher / Warner Nattiel

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Die Stadt Bern bewilligt fürs kommende Wochenende keine Kundgebungen zum Nahostkonflikt. Bern habe bereits eine reich befrachtete Agenda, erklärte der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

«Bern ist am Wochenende voll», betonte Nause mit Blick auf das Hochrisiko-Fussballspiel YB-FCZ und die Premiere der Lichtshow «Rendez-vous Bundesplatz». Ausserdem finden am Sonntag die Eidgenössischen Wahlen statt.

Fürs kommende Wochenende hat die Stadt Bern gemäss Nause bereits ein Gesuch abgelehnt. Auch weitere, allenfalls noch eintreffende Gesuche, würden abgelehnt.

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«Keine Kundgebungen im Wochenrythmus»

Am vergangenen Samstag fand in Bern eine bewilligte Pro-Palästina-Kundgebung statt. Damit habe die Stadt jenen eine Gelegenheit geboten, ihre Solidarität zu bekunden, führte Nause aus. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage könne es aber nicht sein, dass Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt im Wochenrhythmus über die Bühne gingen.

Nach dem Wochenende will die Stadt Bern Kundgebungsgesuche «wie immer» im Einzelfall beurteilen und über eine Bewilligung entscheiden. Laut Nause prüft die Stadt dabei unter anderem den Absender und die Routenwünsche, aber auch die Tonalität, mit der zur Kundgebung aufgerufen wird.

Nicht auszuschliessen sind jeweils unbewilligte Aktionen.

veröffentlicht: 18. Oktober 2023 17:08
aktualisiert: 18. Oktober 2023 17:17
Quelle: BärnToday

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