Politologe zu Berset-Rücktritt

«Eine zweite SP-Frau im Bundesrat ist durchaus realistisch»

· Online seit 22.06.2023, 07:52 Uhr
Die Schweizer Politik hat am Mittwoch ein Beben erlebt: Dass Alain Berset nach Ablauf der Legislatur nicht zur Wiederwahl antritt, schlug hohe Wellen. Eine Einschätzung zur Lage von Politologe Adrian Vatter im Interview.

Quelle: CH Media Video Unit / Ramona De Cesaris

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Adrian Vatter, Alain Berset hat am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt aus dem Bundesrat bekannt gegeben. Wie überrascht waren Sie?

Ich bin nicht wirklich sehr überrascht. Er ist der amtsälteste Bundesrat und gemeinsam mit Moritz Leuenberger der Bundesrat, der am längsten im Amt war. Dazu kommen verschiedene Affären und Skandale, wodurch der Druck auf ihn zugenommen hat, auf Ende der Legislatur zurückzutreten.

Wäre es für die SP nicht besser, wenn Berset vor den Gesamterneuerungswahlen zurücktreten würde?

Es ergeben sich Vor- und Nachteile für die SP. Sie einerseits geniesst nun eine hohe Medienpräsenz, wodurch das Kandidatenkarussell in Schwung gerät. Andererseits besteht die Gefahr, dass jemand von einer anderen Partei gewählt wird, wenn keine Bisherigen antreten.

Wie hat Berset die Schweizer Politik geprägt?

Alain Berset war eine markante Persönlichkeit im Bundesrat. Er prägte den Bundesrat stark – insbesondere während der Corona-Zeit war er die Führungsfigur im Bundesrat. Diese Zeit ist das Prägendste, was von seinem Amt als Bundesrat bleibt.

Welche Rolle spielen die Affären rund um eine Ex-Geliebte, seinem Privatflugzeug oder den Corona-Leaks?

Es war vermutlich nun eine Affäre zu viel. Man bezeichnete ihn zunächst immer als «Teflon-Bundesrat», weil es schien, dass die Affären bei ihm abprallen. Das scheint nicht mehr der Fall zu sein. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten erhielt er vergleichsweise wenige Stimmen, seine Beliebtheit in Bevölkerungsumfragen nimmt ab. Er hat vermutlich gemerkt, dass die Zeit gekommen ist, zu gehen.

Für Simonetta Sommarugas Nachfolge nominierte die SP ausschliesslich Frauen. Muss die Partei für Berset nun einen männlichen Nachfolger finden?

Man kann davon ausgehen, dass Männer gute Chancen haben. Ich würde aber nicht ausschliessen, dass auch eine Frau als zweite SP-Bundesrätin gewählt wird. Schliesslich deklariert sich die SP selbst als Frauenpartei. Insofern würde sich auch mit zwei Frauen gut dastehen.

Quelle: CH Media Video Unit / Ramona De Cesaris

Wie gross sind die Chancen, dass ein Berner in Bersets Fusstapfen tritt?

Auch das ist nicht vollkommen unmöglich, da die Kantonsklausel aufgehoben wurde. Es gab auch schon zwei Bernerinnen und Berner im Bundesrat. Mit Matthias Aebischer gibt es nun auch einen Kandidaten für die Nachfolge von Alain Berset.

Ist es denkbar, dass der Bundesratssitz am Schluss gar nicht an die SP geht? Beispielsweise die Grünen machen sich bereits gewisse Überlegungen...

Das hängt schlussendlich vom Ausgang der Wahlen im Herbst ab. Wenn die SP schlecht abschneidet, wird der zweite Sitz infrage gestellt. Ich gehe aber davon aus, dass auch bei einem schlechteren Abschneiden der SP die Grünen diesen Sitz schlussendlich nicht angreifen werden.

Wenn sie angreifen würden, wie hoch wären dann die Chancen für die Grünen?

Die Grünen müssten Koalitionspartner finden, die sie dabei unterstützen. Momentan sehe ich nicht, wie sie eine Mehrheit zustande bringen. Dafür müssten nämlich die Bürgerlichen eine grüne Kandidatin unterstützen. Das ist nicht unmöglich, aber doch eher unwahrscheinlich.

(ris)

veröffentlicht: 22. Juni 2023 07:52
aktualisiert: 22. Juni 2023 07:52
Quelle: BärnToday

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