40 Tage vor Fusionsentscheid

Berner Stadtrat tagt im September in Ostermundigen

13.07.2023, 16:21 Uhr
· Online seit 13.07.2023, 16:18 Uhr
Gut einen Monat vor der Abstimmung über eine Fusion von Bern und Ostermundigen wird der Berner Stadtrat Mitte September im Ostermundiger Tell-Saal tagen. Mit dem allfälligen Zusammenschluss der beiden Gemeinden hat der Abstecher des Berner Stadtparlaments aber nur indirekt etwas zu tun.
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Ein Grund für die Verlegung der Sitzung vom normalen Tagungsort Berner Rathaus nach Ostermundigen sei, dass am 14. September die Budgetdebatte auf der Stadtratstraktandenliste stehe. Der zweite Grund sei, dass an diesem Tag der bernische Grosse Rat das Rathaus für seine Herbstsession nutze. Das sagte am Donnerstag auf Anfrage Nadja Bischoff, die Ratssekretärin des Berner Stadtparlaments.

Wegen der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans 2024-27 und des Budgets 2024, die erfahrungsgemäss lange dauern kann, beginnt die Stadtratssitzung am 14. September schon um 13.30 Uhr. Normalerweise beginnen die Sitzungen um 17 Uhr. Bis 16 Uhr beansprucht der bernische Grosse Rat das Rathaus.

Wie Bischoff weiter sagte, muss der Berner Stadtrat jeweils die Budgetberatung noch vor den Herbstferien vornehmen. Auch plant der Berner Stadtrat jeweils eine Reservesitzung ein, welche in diesem Fall am 21. September stattfände. Am 23. September beginnen in der Stadt Bern die Herbstferien.

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Stadtrat muss «Trauma überwinden»

Dass das Präsidium des Berner Stadtrats Ostermundigen als Ausweichstandort auswählte, habe natürlich schon auch mit der allfälligen Fusion von Bern und Ostermundigen zu tun, sagt Bischoff weiter. Am 22. Oktober stimmen die Stimmberechtigten in beiden Gemeinden über einen Zusammenschluss ab.

Berns Stadt- und Gemeinderat sprechen sich für eine Fusion aus, in Ostermundigen ist das Lokalparlament dafür. Der Gemeinderat gibt keine Empfehlung ab.

Mit der Verlegung der Stadtratssitzung von Bern nach Ostermundigen gehe es aber auch darum, dass der Berner Stadtrat «ein Trauma überwinden» müsse, sagt Bischoff weiter. Sie spielt damit darauf an, dass der Berner Stadtrat bereits einmal im Ostermundiger Tell-Saal tagte: Mitte August des Jahres 2019 wegen Sanierungsarbeiten im Berner Rathaus.

Damals musste der Stadtratspräsident die Sitzung nach einem Chaos rund um die Abstimmung über einen Nachtragskredit abbrechen. In der Folge hiess es in zahlreichen Medien, der Stadtrat habe sich landesweit blamiert.

2019 verfügte der Berner Stadtrat in Ostermundigen über keine elektronische Abstimmungsanlage. Am 14. September dieses Jahres wird nun eine zur Verfügung stehen, wie Bischoff weiter sagt. Nach 2019 sei das Geschäftsreglement des Berner Stadtrats in dem Sinn abgeändert worden, dass eine solche Anlage vorhanden sein müsse.

(sda)

veröffentlicht: 13. Juli 2023 16:18
aktualisiert: 13. Juli 2023 16:21
Quelle: BärnToday

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