Diskussionen in Thun

Wie weiter mit dem Mokka? Das sagen Stadtregierung und Parteien

17.07.2023, 19:58 Uhr
· Online seit 17.07.2023, 13:42 Uhr
Das Kulturlokal «Mokka» in Thun wird seit Jahren von der Stadt unterstützt. Das passt nicht allen: Die SVP forderte, dass die Stadt den Geldhahn bis 2028 ganz zudreht. Bei der letzten Stadtratssitzung war es allerdings ein Antrag der FDP/die Mitte-Fraktion, der den ausgearbeiteten Leistungsvertrag mit dem Mokka an die Stadtregierung zurückwies. Wie geht es jetzt weiter mit der Thuner Kultinstitution?

Quelle: TeleBärn (Beitrag vom 17.07.23)

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Die Cafe Bar Mokka in Thun erhält jährlich 188'000 Franken von der Stadt. Zu viel für die SVP Thun: Lieber sollten Teile dieses Geldes in andere Kultur-Institutionen fliessen, etwa Jodlerclubs oder Theatervereine, sagen sie. So war der Vorschlag der Partei, das Mokka solle über die nächsten vier Jahre jedes Jahr 45'000 Franken weniger erhalten und schliesslich gar kein Geld mehr.

Als Reaktion auf die Motion wurde im Stadtrat ein Antrag von der FDP/Die Mitte Fraktion angenommen, den ausgehandelten Vertrag der Stadt mit dem Mokka zurückzuweisen und neu zu verhandeln. Daraufhin zog die SVP ihre Motion zurück.

«Stadtrat hat den Vertrag so nicht genehmigt»

Ob und wie der Gemeinderat den Vertrag mit dem Mokka anpassen wird, kann Katharina Ali-Oesch, Gemeinderätin in Thun und Vorsteherin der Direktion Bildung, Sport und Kultur, noch nicht sagen. Sie ist im Gemeinderat, der den Vertrag nun mit dem Mokka neu verhandelt, für das Thema zuständig. Momentan befindet sich der Gemeinderat aber in der Sommerpause. Was Ali-Oesch aber sagen kann: «Wir müssen eine Lösung finden, die für alle tragbar ist.»

Der Gemeinderat sei der Meinung, dass die bisherigen Gelder für das Mokka berechtigt waren und auch weiterhin berechtigt wären. «Aber der Stadtrat hat den Vertrag so nicht genehmigt.» Es sei ein schwieriger Fall, weil die FDP/Die Mitte Fraktion nicht gesagt habe, was sie sich für den Vertrag wünschen. «Wir müssen schauen, dass wir an diese Informationen kommen. Dann können wir eine Analyse machen», sagt Ali-Oesch.

Die SVP schlug vor, dass man sich bei den Vertragsanpassungen bei der zurückgezogenen Motion orientieren könne. Das würde man so nicht machen, sagt Katharina Ali-Oesch. «Die Motion wurde zurückgezogen und ist somit keine offizielle Vorgabe oder Forderung».

Der Gemeinderat nehme den Entscheid des Stadtrates so an, aber: «Er führt bei uns zu Enttäuschung. Wir müssen feststellen, dass wir mit unseren Argumenten nicht durchgedrungen sind. Nämlich, dass das Mokka für die Stadt von ausserordentlich grosser Bedeutung ist.» Aus diesem Grund sei es auch «unerlässlich», dass ein neuer Vertrag ausgehandelt werde, der für alle stimme. Was aber wollen FDP und Mitte?

FDP und Mitte möchten verhandeln

Alois Studerus (Die Mitte), Fraktionschef der FDP/Die Mitte im Stadtrat, gibt zwar keine konkreten Vorstellungen vom Vertrag preis, sagt aber, seine Partei hätte der Motion der SVP nicht folgen wollen. «Für uns wären diese Beiträge für das Mokka viel zu tief. Unter anderem deswegen haben wir den Rückweisungsantrag gestellt.»

Dass die SVP am Ende vorschlug, die Motion als Leitfaden für den neuen Vertrag zu verwenden, findet Studerus gar nicht gut. «Das war nicht unsere Idee. Mit dem Rückweisungsantrag soll über alles zuerst einmal diskutiert werden», sagt er. Auch deswegen hätte sie noch keine Vorstellungen eines neuen Vertrags genannt: Es gehe vor allem darum, zu verhandeln.

Als die finanzielle Unterstützung des Mokka von der Stadt übernommen wurde, habe es geheissen, das Thema solle später noch genauer angeschaut werden. «Unserer Meinung nach ist das nie passiert», sagt Studerus. Die Fraktion möchte den Beitrag fürs Mokka einerseits senken, andererseits klarer definieren, welche Teile davon unter «Kulturförderung» und welche unter «Jugendförderung» laufen. Über die Details sollen die verschiedenen Seiten miteinander verhandeln.

Auch SVP bereit für Kompromiss

Auch die SVP ist zu einem Kompromiss bereit: «Zwar haben wir im Stadtrat unsere Motion als Leitfaden vorgeschlagen, aber unser Interesse ist schlussendlich, dass etwas Gutes ausgehandelt wird», sagt Thomas Bieri, Stadtrat in der Fraktion der SVP. Er gehe nicht davon aus, dass ein zweiter Vertrag im Stadtrat abgelehnt wird.

Die SVP würde den Vertrag also nicht ablehnen, nur weil er nicht so ist, wie in ihrer Motion gewünscht. Sie würden dadurch auch nicht den Betrieb des Mokkas beenden wollen, betont er, sondern nur die Gelder anders verteilen.

veröffentlicht: 17. Juli 2023 13:42
aktualisiert: 17. Juli 2023 19:58
Quelle: BärnToday

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